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BGH, 05.09.2018 - V ZB 98/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Ablehnungsgesuch gegen die Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Starnberg, 19.02.2018 - 2 C 175/18
- LG München II, 09.05.2018 - 6 T 1320/18
- LG München II, 09.05.2018 - 6 T 1367/18
- BGH, 05.09.2018 - V ZB 98/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.06.2016 - V ZA 35/15
Richterablehnung: Zulässigkeit der Ablehnung des gesamten Spruchkörpers; …
Auszug aus BGH, 05.09.2018 - V ZB 98/18
Das Ablehnungsgesuch des Antragstellers gegen die Richter, die den Beschluss vom 26. Juli 2018 gefasst haben, wird, weil ein Grund für die Besorgnis der Befangenheit nicht ansatzweise erkennbar ist, als unzulässig verworfen (vgl. Senat, Beschluss vom 6. Juni 2016 - V ZA 35/15, juris).